Hickhack in München: Darf OB Reiter Einfahrverbote für Diesel anordnen?

 

Münchens Luft ist stark mit Autoabgasen belastet, immer wieder werden die zugelassenen Grenzwerte überschritten.
Was tun?
Besonders kritisch ist die Stickstoffdioxid-Belastung, das hauptsächlich von alten Dieselfahrzeugen kommt.
Dieselfahrzeuge im Innenstadtgebiet verbieten wäre also ein Lösungsansatz.I n München sterben jedes Jahr ungefähr zwischen 500 und 1000 Bürger wegen der hohen Stickstoffdioxid-Belastung der Luft (bei derzeit ca. 1,5 Millionen Einwohnern).
Doch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter scheut sich davor, Diesel-Fahrzeugen die Einfahrt in die Stadt zu verbieten und behauptet, dies ginge nur mittels einer Blauen Plakette.
Die Stadt München dürfe aus rechtlichen Gründen keine Fahrverbote verhängen.
Die Stadt München verweist nun auf den Freistaat, der Gesetze ändern müsse und den Bundesverkehrsminister Dobrindt, der die Blaue Plakette einführen müsse.
Nun wird es aber spannend:
Verkehrminister Dobrindt hat auf die Aussagen von OB Reiter nun
verärgert reagiert und mitgeteilt, dass die Blaue Plakette nicht für die Erteilung von Fahrverboten notwendig sei und die Stadt München bereits heute die Ermächtigung hat, Einfahrverbote zu verhängen.
Also los Herr Reiter! Dann steht ja einem Einfahrverbot für Diesel in München nichts mehr im Wege.
Bitte handeln Sie endlich, damit 1,5 Millionen Stadtbewohner nicht mehr diesen Dreck einatmen müssen!
Mobil sein geht auch ohne Diesel-Dreckschleudern.
#LetsGoElectric
#RideYourBike

http://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/einfahrverbot-fuer-diesel-fahrzeuge-in-muenchen-dobrindt-contra-reiter-7075944.html